wird gestrichen,

wird erweitert mit:

"Wenn nicht mindestens zwei Landeselegiertenkonferenzen im selben Jahr stattfinden."

Regionen innerhalb des Landes. Die Anschläge auf das deutsche Generalkonsulat in Maser-iMasar-e-Scharif sowie auch der Anschlag in Kabul müssten uns allen doch auf grausame Weise wieder deutlich gemacht haben, dass es diese sicheren Regionen in Afghanistan leider nicht gibt. Auch der UNHCR spricht in seinem Bericht und den dazugehörigen Anmerkungen vom Dezember 2016 über Afghanistan von einem "innerstaatlichen Konflikt" der "sich über das gesamte

Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Mecklenburg-Vorpommern fordert die Bundesregierung und alle Landesregierungen auf, diese Realitäten endlich anzuerkennen.In dieser

Bisher hat sich Mecklenburg-Vorpommern nicht an den Sammelabschiebungen nach Afghanistan beteiligt, hat sich aber öffentlich gegen ein Abschiebestopp ausgesprochen. Bündnis 90/Die GRÜNEN in Mecklenburg-Vorpommern fordert Ministerpräsidenten Erwin Sellering und Innenminister Lorenz Caffier auf, sich

Und dies obwohl das Auswärtige Amt seine eigenen Bürger*innen davor warnt nach Afghanistan zu reisen. Dass diese Doppelmoral auch von einigen Grünen Landesregierungen mit getragen wird, bedauern wir als Bündnis90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern sehr.

Bündnis 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern fordert die Bundesregierung und alle Landesregierungen auf, diese Realitäten endlich anzuerkennen.In dieser Stuation, in der die Bundesregierung vollommen an den Gegebenheiten in Afghanistan vorbeiagiert, würden wir uns wünschen, dass alle GRÜNEN mitregierten Landesregierungen Verantwortung übernehmen und keine Abschiebungen vornehmen würden. Denn wer nach Afghanistan abschiebt, der spielt mit der körperlichen Unversehrtheit und dem

Die Landesdelegiertenkonferenz beschließt beiliegenden Doppelhaushalt gemäß I. für die Kalenderjahre 2017 und 2018 einschließlich der Zusatzbestimmungen unter IV.

Der in der Anlage dargestellte Doppelhaushalt wird in der Spalte Ist 2016 in folgenden beiden Zeilen wie folgt geändert:
Spenden: EUR 69.000
Wahlkampf: EUR 350.000

Die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2021 (II.) sowie die Übersicht Wahlkampfbudget 2016 (III.) dienen lediglich der Erläuterung und werden nicht Bestandteil des Beschlusses.

Die Anlagen zum Haushalt sind unter http://gruenlink.de/1bpt abrufbar.

Die Anlagen zum Haushalt sind unter http://gruenlink.de/1bpt abrufbar.


Änderunsantrag zur Anlage IV.5:
Analog zu 2018 wird der Betrag der finanziellen Aufwandsentschädigung für die Landesvorsitzenden im Jahr 2017 ebenfalls auf 5000 Euro festgesetzt.

umzusetzen, wird in Deutschland der Ausbau der Erneuerbaren Energien immer mehr gebremst. Dabei laufen immerImmer noch laufen 8 Atomkraftwerke in Deutschland. Drei davon in Bayern, wo die CSU gezielt den Ausbau der Windkraft und neue Stromnetze

Aufbau einer leistungsfähigen Abteilung für Energie und Klimaschutz im Ministerium ist auf halbem Weg stecken geblieben. Statt das Thema Energie konsequent umzusetzen, sucht sich der Minister in der neuen Legislaturperiode bereits neue Schwerpunkte mit dem Thema Digitalisierung.

potemkinsches Dorf hinaus gekommen, das kurz vor der Landtagswahl aufgebaut wurde. Immer noch dümpelt dieDie Arbeitsfähigkeit der Agentur mit nur drei Mitarbeiter_innen vor sich hin, ohne spürbaremuß infrage gestellt werden, wahrnehmbare Impulse zu geben für die Erneuerbaren Energien, die Energieeinsparung oder den Klimaschutz fehlen.

Ab 1.1.2018 sollten allefindet eine der Landesdelegiertenkonferenzen von Bündnis 90/Die Grünen Mecklenburg-Vorpommern grundsätzlich in Güstrow stattfinden.